Welthandelspolitik im Interesse der Mächtigen (Freihandel) oder globale soziale Rechte (Binding Treaty)



20:00 - 22:00 Uhr // TTZ Marburg

Eintritt: frei

Mitveranstalter: attac, Marburger Bündnis gegen TTIP, Weltladen Marburg, GEW


Welthandelspolitik im Interesse der Mächtigen (Freihandel) oder globale soziale Rechte (Binding Treaty)


Welthandelspolitik im Interesse der Mächtigen (Freihandel) oder globale soziale Rechte (Binding Treaty)

Welche Chancen gibt es für eine Handelspolitik im Interesse der Vielen?

Mit Alexis Passadakis (Attac)

In den vergangenen Jahrzehnten sicherte die Politik die Interessen der Mächtigen und der Konzerne durch sogenannte Freihandelsabkommen ab. Benachteiligte Ökonomien, überwiegend im globalen Süden, wurden durch politischen Druck zur Öffnung ihrer Märkte für konkurrenzstärkere Industrieprodukte und Dienstleistungen aus dem Norden bewegt, während der Zugang zu Agrarmärkten des globalen Nordens durch Zölle und Agrarsubventionen für viele Produzent*innen im Süden immer noch erschwert wird. Eine weitere Dimension dieser Abkommen liegt in der Absicherung privatwirtschaftlicher Interessen gegenüber Regierungen durch exklusive Schiedsgerichte für transnationale Konzerne, die es diesen erlauben gegen Staaten zu Klagen und auf politische Prozesse Einfluss zu nehmen. Das einige Politiker*innen wie Donald Trump, internationale Handelspolitik inzwischen stärker an nationalen Interessen ausrichten, ändert nichts an der Benachteiligung und Verarmung vieler Menschen sowie der ökologischen Zerstörung des Planeten durch die internationale Handelspolitik. Der Kampf für eine ökologische und solidarische Weltwirtschaftsordnung ist heute wichtiger denn je.
In den Vereinten Nationen wird seit 2014 auf Initiative von Ecuador und Südafrika ein verbindliches Abkommen (Binding Treaty) für Wirtschaft und Menschenrechte verhandelt. Es sieht vor, dass Konzerne sich nicht länger ihrer menschenrechtlichen Verantwortung entziehen können und sich für Verstöße verantworten müssen. Und zwar auch dann, wenn sie im Ausland tätig sind oder es sich um Tochterunternehmen oder abhängige Zulieferfirmen handelt. Deutschland und die EU verhalten sich skeptisch oder gar ablehnend und nahmen an den ersten Sitzungen nicht bzw. nur als passive Beobachter teil. Wäre ein solches Abkommen in der Lage die Situation benachteiligter Menschen entscheidend zu verbessern? Wie stehen die Chancen für seine Durchsetzung und welche anderen Wege und Strategien zur Durchsetzung einer solidarischen Weltwirtschaftsordnung gibt es? Auf diese und weitere Fragen wird Alexis Passadakis in seinem Vortrag eingehen.

Alexis Passadakis ist politischer Aktivist und Politikwissenschaftler. Er arbeitet unter anderem zu den Themen Europa, Weltwirtschaft und Postwachstum.